Startseite Beiträge getaggt mit "Die Linke Bonn" (Seite 10)

Schlagwort: Die Linke Bonn

Kamerascheue Ratsmitglieder in Bonn

Zur Behandlung der Großen Anfrage (Drs. 1711165) zur Verbesserung und Ausweitung der Liveübertragung von Ratssitzungen erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bonner Rat, Dr. Michael Faber: Kamerascheue Ratsmitglieder Die Linksfraktion bedauert, dass sich Ratsmitglieder von CDU, SPD, Grünen und FDP gegen eine Verbesserung der Internet-Übertragung von Ratssitzungen und gegen ein Aufzeichnungsarchiv sperren, wie es in vielen anderen Städten[1] üblich ist. Eine entsprechende Ratsanfrage der Linksfraktion ergab[2], dass es aus den Reihen der großen bzw. mehrheitsbildenden…

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Vier Abgeordnete aus Bonn im neuen Landtag von NRW

Bei der NRW-Landtagswahl am 14. Mai 2017 haben die CDU-Kandidaten Guido Déus und Dr. Christos Katzidis die beiden Direktmandate geholt. Für die FDP ziehen Dr. Joachim Stamp und Franziska Müller-Rech über ihre Landesliste ein. Vier Abgeordnete vertreten die Bundesstadt Bonn im Landtag von Nordrhein-Westfalen, der am Sonntag, 14. Mai 2017, neu gewählt wurde: Neben den beiden Direktkandidaten Guido Déus (CDU) im Wahlkreis 29, Bonn I, und Dr. Christos Katzidis (CDU) im Wahlkreis 30, Bonn II,…

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Bayer hebelt mit Unterstützung der Stadt das Demonstrationsrecht aus

Zur geplanten Demonstration des Bündnisses um die„Coordination gegen BAYER-Gefahren“ auf dem Platz der Vereinten Nationen anlässlich der anstehenden Jahreshauptversammlung der BAYER AG im WCCB erklärt Hanno Raußendorf, Bezirksverordneter der LINKEN in der Bezirksvertretung Bonn: Bayer hebelt mit Unterstützung der Stadt das Demonstrationsrecht aus Die Stadt Bonn erteilt Bayer für den 28. April die Erlaubnis, auf dem Platz der Vereinten Nationen ein großes Zelt zu errichten, und ignoriert damit die bestehende Demonstrationsanmeldung eines Bündnisses um die…

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Lernförderung in Erweiterungskursen: Stadt lenkt ein

Zur Mitteilungsvorlage (Drs. 1710820) bezogen auf die Mittelverwendung von Bildung und Teilhabe erklärt Anatol Koch, schulpolitischer Sprecher der Linksfraktion Bonn. Lernförderung in Erweiterungskursen: Stadt lenkt ein Im Streit um die Gewährung von Lernförderung in Erweiterungskursen an Haupt- und Gesamtschulen lenkt die Stadt jetzt ein. In einer Mitteilungsvorlage zum Schulausschuss heißt es jetzt, dass Anträge auf Lernförderung für SchülerInnen in Erweiterungskursen zur Erreichung eines besseren Schulabschlusses „nach Prüfung der üblichen Voraussetzungen in der Regel bewilligt“[1] werden….

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Bürgerentscheid: Stadtsportbund macht politisches Theater

Zum Streit um die Rolle der Freibäder im laufenden Bürgerentscheid erklärt Tobias Haßdenteufel, sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Bürgerentscheid: Stadtsportbund macht politisches Theater Der Stadtsportbund hat in seiner Pressemitteilung vom heutigen Dienstag seine Entrüstung über „Falschinformationen, mit denen die SPD auf Stimmenfang geht“ zum Ausdruck gebracht und ist „bestürzt über den Stil der Auseinandersetzung“. Als Beleg wird ein Flyer der SPD zitiert, in dem die Partei den geplanten Badneubau mit möglichen Freibadschließungen in Zusammenhang bringt. Im…

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