Zur Kritik an der Newroz-Feier am Frankenbad erklärt der Stadtverordnete der Linksfraktion Jürgen Repschläger: Keine Corona-Verstöße bei Newroz

„Entgegen der Aussagen von Anwohner*innen hat es während der Feier zum kurdischen Neujahrsfest keine nennenswerten Verstöße gegen die Masken- und Abstandspflicht gegeben“, sagt Jürgen Repschläger, der selbst an der Veranstaltung teilgenommen hat. In einem Grußwort hatte Repschläger den kurdischen Feiernden die Neujahrsgrüße seiner Partei überbracht und dabei den Ausstieg der Türkei aus der Istanbul-Konvention sowie den Verbotsantrag gegen die HDP, Schwesterpartei der LINKEN in der Türkei, kritisiert. „Zur Kritik an der Newroz-Feier am Frankenbad erklärt der Stadtverordnete der Linksfraktion Jürgen Repschläger: Keine Corona-Verstöße bei Newroz“ weiterlesen

Ratssitzung wird zum rein ideologischen Spielfeld der Linkskoalition – Heftige Diskussionen um CDU-Anträge

Heftige Diskussionen lösten in der Ratssitzung am 18. März, die aufgrund der Corona-Pandemie in verkleinerter Besetzung als Hauptausschuss stattfand, die Anträge der CDU-Ratsfraktion aus. Dies betraf insbesondere die Absicht der Ratskoalition aus Grünen, SPD, Linken und Volt, zur flächendeckenden Einführung von Tempo 30, der Überarbeitung der Zuständigkeitsordnung des Rates und aller seiner Gremien, dem unverantwortlichen Personalzuwachs im Dezernat der OB, den Bonner Stadtfesten oder zu Lüftungsgeräten in Schulen. Dabei kam es immer wieder zum inhaltlichen Schlagabtausch zwischen dem CDU-Ratsfraktionsvorsitzenden Guido Déus MdL und OB Katja Dörner und erneut stellte die OB ihre chaotische Sitzungsleitung unter Beweis. „Ratssitzung wird zum rein ideologischen Spielfeld der Linkskoalition – Heftige Diskussionen um CDU-Anträge“ weiterlesen

Autokennzeichen mit NS-Bezug konsequent aus dem Verkehr ziehen

Zur Neuzuteilung eines Kfz-Kennzeichens durch die Bonner Zulassungsbehörde erklärt Dr. Michael Faber, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion:

Autokennzeichen mit NS-Bezug konsequent aus dem Verkehr ziehen „Autokennzeichen mit NS-Bezug konsequent aus dem Verkehr ziehen“ weiterlesen

Linksfraktion konstituiert – Faber zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

In ihrer konstituierenden Sitzung hat die Bonner Linksfraktion Michael Faber einstimmig zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Faber ist 39 Jahre alt, Rechtsanwalt und gehört dem Stadtrat seit 2009 an. „Linksfraktion konstituiert – Faber zum Fraktionsvorsitzenden gewählt“ weiterlesen

Amtliches Ergebnis für Wahl des Bonner Rates und der Bezirksvertretungen festgestellt

Der Kommunalwahlausschuss der Stadt Bonn hat in seiner Sondersitzung am Donnerstag, 24. September 2020, das amtliche Endergebnis der Kommunalwahlen für den Rat und die Bezirksvertretungen vom 13. September festgestellt. „Amtliches Ergebnis für Wahl des Bonner Rates und der Bezirksvertretungen festgestellt“ weiterlesen