Hauptausschuss entspricht dem Bürgerbegehren „Radentscheid“

Der Hauptausschuss der Stadt Bonn hat am Donnerstag, 4. Februar 2021, beschlossen, dem Bürgerbegehren „Radentscheid Bonn“ zu entsprechen. Die Initiative setzt sich für Verbesserungen im Rad- und Fußgängerverkehr ein. „Hauptausschuss entspricht dem Bürgerbegehren „Radentscheid““ weiterlesen

Verwaltung empfiehlt Rat, dem „Radentscheid“ zu entsprechen

Die Initiative „Radentscheid Bonn“ hatte Oberbürgermeisterin Katja Dörner zu ihrem Amtsantritt über 28.000 Unterschriften der Bonnerinnen und Bonner übergeben, mit denen sie sich für deutliche Verbesserungen im Rad- und Fußgängerverkehr aussprechen. Das Bürgerbegehren „Radentscheid Bonn“ ist nach Auffassung der Verwaltung zulässig. In der entsprechenden Vorlage, die auf der Tagesordnung des Rates am 4. Februar steht, empfiehlt die Oberbürgermeisterin dem Rat, dem Bürgerbegehren zu entsprechen. „Verwaltung empfiehlt Rat, dem „Radentscheid“ zu entsprechen“ weiterlesen

Jahresbilanz Bürgerbegehren 2020: Trotz Corona mehr Bürgerbegehren als im Vorjahr

++ Radverkehr weiterhin Topthema kommunaler Bürgerbegehren ++

Im Jahr 2020 wurden insgesamt 36 Bürgerbegehren in NRW eingeleitet. Das Topthema waren Fahrrad-Bürgerbegehren, sogenannte Radentscheide. Insgesamt neun solcher Radentscheide wurden auf den Weg gebracht. Anders als in den Jahren zuvor, gab es zur Frage Sanierung oder Neubau von Rathäusern 2020 kein einziges Bürgerbegehren. Das vermeldet der Fachverband Mehr Demokratie anlässlich seiner Bürgerbegehrens-Jahresbilanz heute in Köln. „Besonders erfreulich ist, dass trotz Corona das bürgerschaftliche Engagement nicht zum Erliegen kam. Es wurden sogar mehr Bürgerbegehren als im Vorjahr gestartet, obwohl sich etwa Unterschriftensammlungen unter Pandemie-Bedingungen deutlich schwieriger gestalten“, so Achim Wölfel, Leiter des Landesbüros NRW von Mehr Demokratie. „Jahresbilanz Bürgerbegehren 2020: Trotz Corona mehr Bürgerbegehren als im Vorjahr“ weiterlesen

Bürgerentscheid stoppt Wohnbebauung am Melbbad

Am Melbbad in Poppelsdorf werden keine öffentlich geförderten Wohnungen gebaut. Das ist das Ergebnis des Bürgerentscheids über die Frage „Soll das Melbbad in seiner jetzigen Form ohne eine Wohnbebauung erhalten bleiben?“ „Bürgerentscheid stoppt Wohnbebauung am Melbbad“ weiterlesen

Bonner gegen neues Hallenbad | Bürgerbegehren gegen „Wasserland“ in Bürgerentscheid erfolgreich

Die Bonner lehnen den Bau eines neuen Hallenbades in ihrer Stadt ab. In einem Bürgerentscheid votierten 51,9 Prozent der Abstimmenden für ein Bürgerbegehren zum Stop des „Wasserland“-Baus. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 42,9 Prozent.

Der Stadtrat hatte im vergangenen Dezember den Bau eines neuen Hallenbades beschlossen. Das neue Bad sollte zwei 25-Meter-Becken, mehrere Lehrschwimmbecken und einen eigenen Freizeitbereich bekommen. Die Gesamt-Investition hierfür bezifferten die Stadtwerke Bonn auf 60,2 Millionen Euro, den jährlichen Zuschussbedarf auf drei Millionen Euro. „Bonner gegen neues Hallenbad | Bürgerbegehren gegen „Wasserland“ in Bürgerentscheid erfolgreich“ weiterlesen