Jahresbilanz Bürgerbegehren 2020: Trotz Corona mehr Bürgerbegehren als im Vorjahr

++ Radverkehr weiterhin Topthema kommunaler Bürgerbegehren ++

Im Jahr 2020 wurden insgesamt 36 Bürgerbegehren in NRW eingeleitet. Das Topthema waren Fahrrad-Bürgerbegehren, sogenannte Radentscheide. Insgesamt neun solcher Radentscheide wurden auf den Weg gebracht. Anders als in den Jahren zuvor, gab es zur Frage Sanierung oder Neubau von Rathäusern 2020 kein einziges Bürgerbegehren. Das vermeldet der Fachverband Mehr Demokratie anlässlich seiner Bürgerbegehrens-Jahresbilanz heute in Köln. „Besonders erfreulich ist, dass trotz Corona das bürgerschaftliche Engagement nicht zum Erliegen kam. Es wurden sogar mehr Bürgerbegehren als im Vorjahr gestartet, obwohl sich etwa Unterschriftensammlungen unter Pandemie-Bedingungen deutlich schwieriger gestalten“, so Achim Wölfel, Leiter des Landesbüros NRW von Mehr Demokratie. „Jahresbilanz Bürgerbegehren 2020: Trotz Corona mehr Bürgerbegehren als im Vorjahr“ weiterlesen

Mehr Demokratie e.V.: Bürgerentscheid in Bonn: Große Mehrheit gegen Wohnbebauung am Melbbad

++Bereits dritter Bürgerentscheid zu Schwimmbädern in Bonn++

Bei einem am Freitag (27.11.) zu Ende gegangenen Bürgerentscheid in Bonn haben sich die Abstimmenden mit großer Mehrheit gegen eine Wohnbebauung am Melbbad ausgesprochen. 77,2 Prozent der Abstimmenden stimmten dafür und 22,8 Prozent stimmten dagegen, dass auf dem Gelände des Freibades Wohnraum geschaffen werden soll. Insgesamt 38,9 Prozent der Bonner beteiligten sich an der Abstimmung, die als reine Briefwahl durchgeführt wurde. Der Abstimmungszeitraum betrug drei Wochen. „Mehr Demokratie e.V.: Bürgerentscheid in Bonn: Große Mehrheit gegen Wohnbebauung am Melbbad“ weiterlesen

Bürgerentscheid stoppt Wohnbebauung am Melbbad

Am Melbbad in Poppelsdorf werden keine öffentlich geförderten Wohnungen gebaut. Das ist das Ergebnis des Bürgerentscheids über die Frage „Soll das Melbbad in seiner jetzigen Form ohne eine Wohnbebauung erhalten bleiben?“ „Bürgerentscheid stoppt Wohnbebauung am Melbbad“ weiterlesen

Bürgerentscheid zur Bebauung im Melbbad läuft noch eine Woche – bisher 86.000 Rückmeldungen

Noch eine Woche können Bonnerinnen und Bonner sich per Post am Bürgerentscheid über die geplante Wohnbebauung am Melbbad beteiligen. Alle Abstimmungsunterlagen, die bis Freitag, 27. November 2020, um 24 Uhr eingehen, werden mitgezählt. 85.712 Umschläge haben die Stadt bislang erreicht. „Bürgerentscheid zur Bebauung im Melbbad läuft noch eine Woche – bisher 86.000 Rückmeldungen“ weiterlesen

Bonner Melbbad kann 2021 voraussichtlich nicht öffnen

Nach Einschätzung der Verwaltung muss das Melbbad 2021 geschlossen bleiben. Neben den Schäden, die beim Starkregen im August 2020 an der Technik im Melbbad verursacht wurden, besteht dringender Handlungsbedarf in Bezug auf die Umkleiden, Sanitäranlagen und sowie Arbeits- und Sozialräume der Beschäftigten. „Bonner Melbbad kann 2021 voraussichtlich nicht öffnen“ weiterlesen