Mehr Demokratie e.V.: Bürgerentscheid in Bonn: Große Mehrheit gegen Wohnbebauung am Melbbad

++Bereits dritter Bürgerentscheid zu Schwimmbädern in Bonn++

Bei einem am Freitag (27.11.) zu Ende gegangenen Bürgerentscheid in Bonn haben sich die Abstimmenden mit großer Mehrheit gegen eine Wohnbebauung am Melbbad ausgesprochen. 77,2 Prozent der Abstimmenden stimmten dafür und 22,8 Prozent stimmten dagegen, dass auf dem Gelände des Freibades Wohnraum geschaffen werden soll. Insgesamt 38,9 Prozent der Bonner beteiligten sich an der Abstimmung, die als reine Briefwahl durchgeführt wurde. Der Abstimmungszeitraum betrug drei Wochen.

Ende September 2018 beauftragte der Bonner Rat die Verwaltung zu prüfen, ob am Melbbad Wohnraum geschaffen werden könne. Im Juni 2020 stellte die städtische VEBOWAG (Vereinigte Bonner Wohnungsbau AG) ein entsprechendes Konzept zur Wohnbebauung im Rahmen einer Informationsveranstaltung vor. Gegen dieses Vorhaben formierte sich Widerstand in Form eines Bürgerbegehrens. Innerhalb eines Monats sammelte die Initiative „Rettet das Melbbad“ 18.500 Unterschriften. Das sind mehr als doppelt so viele Unterschriften wie für ein erfolgreiches Bürgerbegehren nötig gewesen wären. Da der Stadtrat das Bürgerbegehren ablehnte, kam es zum Bürgerentscheid.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens argumentieren in erste Linie, dass durch die Wohnbebauung das Freibad an Attraktivität verliere und deshalb auf lange Sicht schließen müsse. Außerdem führt die Initiative Klimaschutzgründe an. So würde die Wohnbebauung eine wesentliche Kaltluftbahn Bonns teilweise blockieren. Die Befürworter der Bebauung führen an, dass in Bonn dringend bezahlbarer Wohnraum benötigt werde, beispielsweise für die Beschäftigten der nahegelegenen Uniklinik. Außerdem verweisen sie auf ein Gutachten, aus dem hervorgehe, dass die Bonner Kaltluftbahn durch eine Wohnbebauung am Melbbad nicht beeinträchtigt werden würde.

Üblicherweise werden in den Städten und Kommunen Nordrhein-Westfalens die unterschiedlichen Positionen zu einem Bürgerentscheid in einem sogenannten Abstimmungsheft abgebildet und an alle Wahlberechtigten automatisch verschickt. Das Abstimmungsheft dient dazu, die Bürger umfassend zu informieren und so eine fundierte Meinungsbildung zu ermöglichen. Mehr Demokratie kritisierte bereits mehrfach (s. weiterführende Informationen), dass das Abstimmungsheft in Bonn nicht zusammen mit den Briefwahlunterlagen automatisch an alle Wahlberechtigten versendet wird.

Der Bürgerentscheid zum Melbbad ist bereits der dritte Bürgerentscheid zur Schwimmbadlandschaft in Bonn. Bereits in den Jahren 2017 und 2018 fanden Bürgerentscheide statt. Während es im Jahr 2017 um den Erhalt des Kurfürstenbades ging, stimmten die Bonner 2018 über den Bau eines Zentralbades ab.

Weiterführende Informationen:
1. Foulspiel beim Bürgerentscheid zur Melbbadbebauung (Pressemitteilung zum Abstimmungsheft vom 04.11.2020: https://nrw.mehr-demokratie.de/presse/presse-einzelansicht/foulspiel-beim-buergerentscheid-zur-melbbadbebauung/)
2. Abstimmungsheft ist sein Papier wert (Pressemitteilung zum Abstimmungsheft vom 07.06.2018: https://nrw.mehr-demokratie.de/presse/presse-einzelansicht/abstimmungsheft-ist-sein-papier-wert/)