Die Volksinitiative „Artenvielfalt“ zieht Zwischenbilanz: Bereits 72.000 Unterschriften gesammelt!

++ Trotz Corona: Notwendiges Unterschriftenquorum bereits erfüllt ++

Sechs Monate nach Beginn der Unterschriftensammlung zogen Vertreter der Volksinitiative „Insekten retten – Artenschwund stoppen“, die von den NRW-Landesverbänden von BUND, NABU und LNU getragen wird, heute (3.2.21) bei einer Pressekonferenz eine Halbzeitbilanz. So habe die Initiative bereits über 72.000 Unterschriften gesammelt und damit die erforderliche „Die Volksinitiative „Artenvielfalt“ zieht Zwischenbilanz: Bereits 72.000 Unterschriften gesammelt!“ weiterlesen

Jahresbilanz Bürgerbegehren 2020: Trotz Corona mehr Bürgerbegehren als im Vorjahr

++ Radverkehr weiterhin Topthema kommunaler Bürgerbegehren ++

Im Jahr 2020 wurden insgesamt 36 Bürgerbegehren in NRW eingeleitet. Das Topthema waren Fahrrad-Bürgerbegehren, sogenannte Radentscheide. Insgesamt neun solcher Radentscheide wurden auf den Weg gebracht. Anders als in den Jahren zuvor, gab es zur Frage Sanierung oder Neubau von Rathäusern 2020 kein einziges Bürgerbegehren. Das vermeldet der Fachverband Mehr Demokratie anlässlich seiner Bürgerbegehrens-Jahresbilanz heute in Köln. „Besonders erfreulich ist, dass trotz Corona das bürgerschaftliche Engagement nicht zum Erliegen kam. Es wurden sogar mehr Bürgerbegehren als im Vorjahr gestartet, obwohl sich etwa Unterschriftensammlungen unter Pandemie-Bedingungen deutlich schwieriger gestalten“, so Achim Wölfel, Leiter des Landesbüros NRW von Mehr Demokratie. „Jahresbilanz Bürgerbegehren 2020: Trotz Corona mehr Bürgerbegehren als im Vorjahr“ weiterlesen

Mehr Demokratie e.V.: Bürgerentscheid in Bonn: Große Mehrheit gegen Wohnbebauung am Melbbad

++Bereits dritter Bürgerentscheid zu Schwimmbädern in Bonn++

Bei einem am Freitag (27.11.) zu Ende gegangenen Bürgerentscheid in Bonn haben sich die Abstimmenden mit großer Mehrheit gegen eine Wohnbebauung am Melbbad ausgesprochen. 77,2 Prozent der Abstimmenden stimmten dafür und 22,8 Prozent stimmten dagegen, dass auf dem Gelände des Freibades Wohnraum geschaffen werden soll. Insgesamt 38,9 Prozent der Bonner beteiligten sich an der Abstimmung, die als reine Briefwahl durchgeführt wurde. Der Abstimmungszeitraum betrug drei Wochen. „Mehr Demokratie e.V.: Bürgerentscheid in Bonn: Große Mehrheit gegen Wohnbebauung am Melbbad“ weiterlesen

Kommunalwahl in Zeiten von Corona – Demokratieverein zieht gemischte Bilanz

++ Schwieriger Start für kleine Parteien und Wählergemeinschaften ++
++ Trotz Verbesserungspotenzial: NRW-Kommunalwahl besteht Coronatest ++

Trotz Corona konnte eine sichere und faire Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen gewährleistet werden. Insbesondere kleinere Parteien und Wählergemeinschaften „Kommunalwahl in Zeiten von Corona – Demokratieverein zieht gemischte Bilanz“ weiterlesen

Bonner gegen neues Hallenbad | Bürgerbegehren gegen „Wasserland“ in Bürgerentscheid erfolgreich

Die Bonner lehnen den Bau eines neuen Hallenbades in ihrer Stadt ab. In einem Bürgerentscheid votierten 51,9 Prozent der Abstimmenden für ein Bürgerbegehren zum Stop des „Wasserland“-Baus. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 42,9 Prozent.

Der Stadtrat hatte im vergangenen Dezember den Bau eines neuen Hallenbades beschlossen. Das neue Bad sollte zwei 25-Meter-Becken, mehrere Lehrschwimmbecken und einen eigenen Freizeitbereich bekommen. Die Gesamt-Investition hierfür bezifferten die Stadtwerke Bonn auf 60,2 Millionen Euro, den jährlichen Zuschussbedarf auf drei Millionen Euro. „Bonner gegen neues Hallenbad | Bürgerbegehren gegen „Wasserland“ in Bürgerentscheid erfolgreich“ weiterlesen