Der Kommunalwahlausschuss der Stadt Bonn hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 17. September 2020, das Endergebnis der Kommunalwahlen für den Rat und die Bezirksvertretungen vom 13. September nicht festgestellt.
Zur ergänzenden Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Linksfraktion „Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis“ erklärt Holger Schmidt, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion:
Zum für die nächste Sitzung der BV Beuel eingereichten Änderungsantrag auf Durchführung einer erneuten Bürgerbeteiligung erklärt der Bezirksverordnete der LINKEN in der BV Beuel, Achim Joest:
„Gesundheit ist keine Ware – Für ein staatliches Gesundheitssystem- Weg mit der Zwei-Klassenmedizin – Medizinische Hilfe für die Flüchtlingslager – Sichere Häfen schaffen“ Das sind die Hauptparolen unter denen der Kreisverband DIE LINKE Bonn und das Internationalistische 1. Mai-Bündnis eine Demonstration mit Kundgebung am 1. Mai durchführen wollen.
Zur Stellungnahme des Bundes Deutscher Architekten (BDA) Bonn-Rhein-Sieg zum Veranstaltungsturm „AIRE“ erklärt der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion Jürgen Repschläger:
