Den beliebten Weihnachtsmarkt in der Bonner Innenstadt wird es angesichts der aktuell steigenden Corona-Infektionszahlen in diesem Jahr nicht geben. Diese Entscheidung hat die Stadtverwaltung bei einem Gespräch mit Bonner Schaustellern am Freitag, 9. Oktober 2020, bekannt gegeben.
Die Verwaltung hat verschiedene Optionen geprüft und bewertet, ob und unter welchen Rahmenbedingungen ein Weihnachtsmarkt stattfinden könnte.
Nach der aktuellen Rechtslage in Nordrhein-Westfalen sind Spezialmärkte und ähnliche Veranstaltungen, worunter auch Weihnachtsmärkte fallen, grundsätzlich zulässig, jedoch nur unter strengen Gesundheits- und Hygienevoraussetzungen. Die Einhaltung dieser Auflagen ist bei einem Weihnachtsmarkt dieser Größenordnung nicht realistisch.
Machbarkeitsstudie in die Entscheidung einbezogen
Bei der Bewertung wurde auch eine vom Deutschen Schaustellerbund in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie berücksichtigt. Die dabei vorgestellten Lösungsansätze sind nach den Erfahrungen der letzten Wochen und der aktuell stetig ansteigenden Infektionszahlen nicht oder nur sehr eingeschränkt umsetzbar.
Nach Abwägung aller Aspekte kommt die Stadtverwaltung zu der Entscheidung, den diesjährigen Weihnachtsmarkt abzusagen.
Politisch beschlossener Gestaltungsplan
Auch eine deutlich reduzierte Variante ist aus Sicht der Stadt vor allem aufgrund rechtlicher Hürden nicht zu verwirklichen. Für den Weihnachtsmarkt gibt es einen durch die Bezirksvertretung Bonn beschlossen Gestaltungsplan, von dem nicht ohne Weiteres abgewichen werden kann. Jegliche Änderung im Plan müsste aus Gründen der Rechtssicherheit durch ein neues Zulassungsverfahren korrigiert werden. Dies beträfe die räumliche Ausdehnung des Marktes ebenso wie die Möglichkeit, die Zahl der Buden zu verringern, um größere Abstände zu ermöglichen. Auch die Entscheidung, bereits ausgewählte Bewerberinnen und Bewerber in einer kleineren Variante nicht zu berücksichtigen, wäre ohne neues Zulassungsverfahren rechtlich nicht tragbar.
Alle Bewerberinnen und Bewerber werden in den nächsten Tagen über die Entscheidung benachrichtigt, ebenso zeitnah auch der Bonner Einzelhandel.
Vermeiden möchte die Stadt Bonn auch das Szenario, dass der Markt als temporärer Freizeitpark mit viel Engagement und Arbeit auf die Beine gestellt wird und dieser aufgrund gestiegener Infektionszahlen nach wenigen Tagen ordnungsbehördlich geschlossen werden muss. Beschickerinnen und Beschicker blieben dann unter Umständen auf ihrer eingekauften Ware sitzen.
Ob andere Weihnachtsmärkte, bei denen die Stadt nicht selbst Veranstalter ist, im Stadtgebiet möglich sind, steht noch nicht fest. Sofern dazu Hygienekonzepte eingereicht werden, wird die Stadt als Ordnungsbehörde diese prüfen und über eine Genehmigung entscheiden.
Es ist für alle Beteiligten eine harte Entscheidung, zu der es gleichzeitig keine realistische Alternative gibt, die den Anforderungen des Infektionsschutzes gerecht wird. Daher hofft die Stadtverwaltung auf das Verständnis der Betroffenen und dass sich die Situation im kommenden Jahr deutlich entspannen und Weihnachtsmärkte dann wieder möglich sein werden.