Die Stadt Bonn verzichtet aufgrund des vom Land NRW in Zusammenhang mit den Coronavirus-Infektionen erlassenen Betretungsverbotes auf die Erhebung der Elternbeiträge auch für den Monat Mai. Das wurde per Dringlichkeitsentscheidung beschlossen.
„Damit entlasten wir Familien, die in dieser außergewöhnlichen Situation besonders betroffen sind“, sagt Oberbürgermeister Ashok Sridharan, „Die Ankündigung des Landes NRW, die Hälfte der Elternbeiträge, die den Kommunen entgehen, zu erstatten, entlastet wiederum unseren Haushalt.“
Die Stadt Bonn verzichtet auf Elternbeiträge in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro. Von der Befreiung profitieren die Eltern von rund 20.000 Kindern, die im Bereich des Jugendamtes eine Kita, Kindertagespflegestelle oder OGS besuchen.
Eltern, die selbst die Beiträge überweisen, können diese für den Monat Mai aussetzen. Sofern bereits eine Überweisung getätigt wurde, wird der zum 1. Mai 2020 fällige Beitrag erstattet, wenn das Beitragskonto ausgeglichen ist.
Die Elternbeitragsbescheide behalten trotz der Dringlichkeitsentscheidung ihre Wirksamkeit. Gesonderte Bescheide ergehen hierzu nicht.
Die Essensgelder für den Monat Mai werden für die städtischen Einrichtungen ebenfalls nicht eingezogen, die Erstattung des Essensgeldes für April erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.
