Die Bonner lehnen den Bau eines neuen Hallenbades in ihrer Stadt ab. In einem Bürgerentscheid votierten 51,9 Prozent der Abstimmenden für ein Bürgerbegehren zum Stop des „Wasserland“-Baus. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 42,9 Prozent.
Der Stadtrat hatte im vergangenen Dezember den Bau eines neuen Hallenbades beschlossen. Das neue Bad sollte zwei 25-Meter-Becken, mehrere Lehrschwimmbecken und einen eigenen Freizeitbereich bekommen. Die Gesamt-Investition hierfür bezifferten die Stadtwerke Bonn auf 60,2 Millionen Euro, den jährlichen Zuschussbedarf auf drei Millionen Euro.
Das Bad sollte dem Schwimmunterricht der Bonner Schulen ebenso dienen wie dem Training und Wettkämpfen der Sportvereine, Freizeitschwimmern, Kindern, Jugendlichen, Familien und Senioren sowie Erholungssuchenden und Frühschwimmern. Die Stadtwerke Bonn erwarteten jährlich rund 420.000 Nutzer. Das neue Schwimmbad sollte das erste komplett barrierefreie Bad in Bonn sein, und so die diskriminierungsfreie Teilhabe am Freizeit- und Wettkampfsport ermöglichen.
Die Initiativen „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ und „Kurfürstenbad bleibt!“ fordern den Erhalt ihrer Stadtteilbäder, die für das Wasserland aufgegeben werden sollen. Sie lehnen das Neubau-Projekt unter anderem wegen längerer Anfahrtswege ab. Die Bonner wünschten sich dezentrale Sportstätten. Die Initiativen kritisieren aber auch, dass die Stadt einen Baukredit von rund 60 Millionen Euro selbst aufnehmen und als nachrangiges Darlehen an die Stadtwerke Bonn als Bauherren und Betreiber weiterreichen soll. Die Stadtwerke würden so von allen Risiken befreit und dafür die Stadt weiter in die Verschuldung getrieben.
Im vergangenen Jahr hatten die Bonner in einem Bürgerentscheid den Erhalt des Kurfürstenbades abgelehnt. Nach dem „Nein“ zum neuen Hallenbad ist die Zukunft der Bonner Bäderlandschaft wieder offen.
Die Wasserland-Abstimmung war laut der Initiative „Mehr Demokratie“ der 250. Bürgerentscheid in NRW. Seit 1994 waren dabei 88 Bürgerbegehren und drei Ratsbegehren erfolgreich. 48 Abstimmungsvorlagen fanden keine Mehrheit, 111 Initiativen wurden durch die Abstimmungshürde zu Fall gebracht. Damit ein Bürgerbegehren als erfolgreich gilt, braucht es neben der Mehrheit der Abstimmenden die Zustimmung von je nach Gemeindegröße zehn, 15 oder 20 Prozent aller Stimmberechtigten.
Mehr Informationen: Bürgerentscheid über Hallenbad „Wasserland“ in Bonn
Mehr Demokratie e.V.
