Schlagwort-Archiv: Zentralbad stoppen

Verwaltung und Vertreter des Bürgerbegehrens „Zentralbad stoppen“ einigen sich auf Lösung bei Kostenschätzung

Veröffentlicht am von 0 Kommentare

In einem konstruktiven Gespräch haben sich am Freitag, 9. März 2018, die Stadtverwaltung und Vertreterinnen und Vertreter des Bürgerbegehrens „Zentralbad stoppen“ auf eine Lösung in der Frage um die Kostenschätzung für das Bürgerbegehren geeinigt.

Obwohl das Verwaltungsgericht Köln in seinem Urteil vom 27. Februar 2018 den von der Stadtverwaltung aufgestellten, umfangreichen Kostenvergleich zur Grundsanierung von Kurfürstenbad und Frankenbad vom Grundsatz her nicht kritisiert hatte, verständigten sich Stadtverwaltung und Bürgerbegehren-Vertreter darauf, auf das detaillierte Zahlenwerk zu verzichten. Weiterlesen

Nach Gerichtsbeschluss: Stadt und Initiative einigen sich auf Neuformulierung der Kostenschätzung

Veröffentlicht am von 0 Kommentare
Zentralbad stoppen! Stadtteilbäder retten!

Bürgerbegehren „Zentralbad stoppen!“

Bonn, 9.3.2018 – Wenige Tage nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 27.2.2018 haben sich Vertreterinnen und Vertreter von Stadt und Bürgerinitiativen heute zu einem Gespräch getroffen und auf eine Neuformulierung der städtischen Kostenschätzung geeinigt. Diese Kostenschätzung der Stadt muss von der Bürgerinitiative nach der derzeitigen Gesetzeslage unverändert Bestandteil jeder Unterschriftenliste sein. Wenn der Stadtrat sich dieser Neuformulierung in der Ratssitzung am 12.03. anschließt, ist die juristische Auseinandersetzung um die Kostenschätzung im Bürgerbegehren „Zentralbad stoppen!“ beendet. Weiterlesen

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen