Schlagwort-Archive: Die Sozialliberalen

Die Fraktion „Die Sozialliberalen im Rat der Stadt Bonn“ hat sich am 7. November 2016 gegründet. Mit der Unterzeichnung der Gründungserklärung sowie der neuen Fraktionssatzung schlossen sich die Stadtverordneten Felix Kopinski, Dr. Carsten Euwens und Sebastian Kelm zusammen.

Einige Grundsatzpunkte der Fraktion sind:

• mehr Bürgerbeteiligung und die Stärkung von Elementen der direkten Demokratie
• mehr Transparenz, um politische Entscheidungen für Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar zu machen und Korruption vorzubeugen
• bessere Rahmenbedingungen für Kinder und Familien durch ein flächendeckendes Kita-Angebot und gut ausgestattet Schulen
• mehr sozialer Wohnungsbau
• eine Neugestaltung der Bonner Kulturförderung, insbesondere eine bessere Unterstützung der freien Kulturszene
• eine bessere Förderung von Sport und Sportvereinen

Unsere Fraktionssitzung findet jeden Montag um 18 Uhr im Alten Rathaus statt. Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen, mit unseren Stadtverordneten und Sachkundigen Bürgern über aktuelle Themen der Kommunalpolitik zu diskutieren. www.diesozialliberalen.de

Bezirksvertretung Bad Godesberg beschließt Sanierung des Kabinentraktes des Alten Godesberger Stadions

Die Bezirksvertretung Bad Godesberg hat gestern die Sanierung des Kabinentraktes inklusive der Sanitäranlagen des Alten Godesberger Stadions beschlossen. Zuletzt hatte der Verein Unmut geäußert, weil mit der bereits vor der Sommerpause beschlossenen Modernisierung der Spielstätte nicht wie geplant im Herbst dieses Jahres, sondern erst im April 2020 begonnen werden sollte. In einem Gespräch zwischen den Sozialliberalen und der Sportdezernentin Schneider-Bönninger konnte schließlich ein Kompromiss gefunden werden, der alle Seite zufriedenstellt.

Nachdem Spieler, Trainer und Fans des Godesberger FV jahrelang auf die Modernisierung des Alten Godesberger Stadions warten mussten, hatte der Stadtrat vor den Sommerferien endlich den Weg für dem Umbau freigemacht. Durch den Teilverkauf der Sportstätte wird der Sportplatz zwar verkleinert, im Gegenzug erklärte sich die Stadt jedoch dazu bereit, die Kosten für den Bau eines zusätzlichen Kleinspielfeldes zu übernehmen. Damit der Platz zur Rückrunde wieder vom Verein genutzt werden kann, sollte mit den Bauarbeiten noch im Herbst dieses Jahres begonnen werden. Bezirksvertretung Bad Godesberg beschließt Sanierung des Kabinentraktes des Alten Godesberger Stadions weiterlesen

Bonn braucht ein Konzept für Fahrradstellplätze

Fahrradabstellanlagen sind in Bonn weiterhin Mangelware. Nicht nur Verkehrsknotenpunkte wie Hauptbahnhof oder Bertha-von-Suttner-Platz sind hiervon betroffen, sondern es fehlt insbesondere in Wohngebieten außerhalb des Zentrums an adäquaten, öffentlichen Abstellmöglichkeiten. Ein Konzept zur Errichtung eines stadtweites, flächendeckendes Angebot an Abstellanlagen ist deswegen längst überfällig.

In Bonn gibt es nach wie vor nicht genügend Fahrradabstellanlagen. Der Mangel an sicheren Abstellmöglichkeiten zeigt sich beispielsweise darin, dass viele Laternenpfähle, Ampeln und Verkehrsschilder von Radfahrerinnen und Radfahrern umfunktioniert werden. Zwar wurden an hoch frequentierten Orten und Verkehrsknotenpunkten wie Innenstadt, Hauptbahnhof oder Bertha-von-Suttner-Platz in den vergangenen Jahren zusätzliche Stellplätze geschaffen, jedoch ist die Anzahl angesichts steigender Radfahrerzahlen weiterhin nicht ausreichend.

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Mäuseplage im Stadthaus: Sozialliberale fordern Anschaffung eines ‚Amtskaters‘

Der Personalrat der Stadt Bonn schlug kürzlich Alarm, weil die Verwaltung die Mäuseplage im Stadthaus nach wie vor nicht in den Griff bekommen hat. Zwar wurden vom Städtischen Gebäudemanagement Maßnahmen ergriffen, offensichtlich waren sie jedoch nicht ausreichend, um die Schädlinge zu beseitigen. Um endlich Abhilfe zu schaffen, muss also ein anderer Weg gegangen werden. Eine Lösung des Problems könnte nach Ansicht der Sozialliberalen in der Anschaffung eines „Amtskaters“ liegen.

Mäusekot in Papierkörben, Toilettenschüsseln und Schreibtischen: Die Mäuseplage im Stadthaus ist weiterhin außer Kontrolle. Die Zustände im Stadthaus sind offensichtlich momentan so schlimm, dass sich Christoph Busch, Vorsitzender des Personalrats, inzwischen genötigt sah, den Betrieblichen Arbeitsschutz der Bezirksregierung einzuschalten. Nach Ansicht des Personalratschefs sind Probleme in erster Linie auf die unhygienischen Zustände zurückzuführen, die aus einer mangelnden Reinigung der Räumlichkeiten resultieren. Mäuseplage im Stadthaus: Sozialliberale fordern Anschaffung eines ‚Amtskaters‘ weiterlesen

Stellungnahme zum Kommentar „Völlig daneben“ in der Bonner Rundschau

In einem Kommentar der Bonner Rundschau wurde den Sozialliberalen vom Autor Dieter Brockschnieder vorgeworfen, mit der Forderung, im geplanten Bürgerbeteiligungsverfahren über die Schließung der Oper zu diskutieren, die Vorbereitungen für das Beethovenfest 2020 zu torpedieren und das kulturelle Erbe Bonns geringzuschätzen. Mit seinen Aussagen unterliegt der Autor jedoch gleich mehreren Denkfehlern.

Kürzlich hat die Firma Actori ein Gutachten vorgelegt, in dem verschiedene Szenarien zur Zukunft der Oper untersucht wurden. Um die Bürgerinnen und Bürger an der Entscheidung zu beteiligen, soll ein Beteiligungsverfahren durchgeführt werden. Die Sozialliberalen sehen es kritisch, dass in dem Verfahren lediglich die Instandsetzung oder der Neubau der Spielstätte diskutiert werden soll, die grundsätzliche Frage, ob sich Bonn weiterhin eine Oper leisten kann und will jedoch nicht zur Diskussion gestellt wird. Aus diesem Grund haben die Sozialliberalen beantragt, dass diese Option ebenfalls in das Beteiligungsverfahren aufgenommen wird. Stellungnahme zum Kommentar „Völlig daneben“ in der Bonner Rundschau weiterlesen

Sozialliberale beantragen Sondersitzung des Rats aufgrund von Verzögerungen bei der Sanierung der Beethovenhalle

Die Bonner Sozialliberalen haben heute aufgrund der Verzögerungen bei der Sanierung der Beethovenhalle eine Sondersitzung des Rats beantragt.
Das Schreiben an den Oberbürgermeister finden Sie HIER: Sozialliberale beantragen Sondersitzung des Rats aufgrund von Verzögerungen bei der Sanierung der Beethovenhalle weiterlesen