Schlagwort-Archive: Die Sozialliberalen

Die Fraktion „Die Sozialliberalen im Rat der Stadt Bonn“ hat sich am 7. November 2016 gegründet. Mit der Unterzeichnung der Gründungserklärung sowie der neuen Fraktionssatzung schlossen sich die Stadtverordneten Felix Kopinski, Dr. Carsten Euwens und Sebastian Kelm zusammen.

Einige Grundsatzpunkte der Fraktion sind:

• mehr Bürgerbeteiligung und die Stärkung von Elementen der direkten Demokratie
• mehr Transparenz, um politische Entscheidungen für Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar zu machen und Korruption vorzubeugen
• bessere Rahmenbedingungen für Kinder und Familien durch ein flächendeckendes Kita-Angebot und gut ausgestattet Schulen
• mehr sozialer Wohnungsbau
• eine Neugestaltung der Bonner Kulturförderung, insbesondere eine bessere Unterstützung der freien Kulturszene
• eine bessere Förderung von Sport und Sportvereinen

Unsere Fraktionssitzung findet jeden Montag um 18 Uhr im Alten Rathaus statt. Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen, mit unseren Stadtverordneten und Sachkundigen Bürgern über aktuelle Themen der Kommunalpolitik zu diskutieren. www.diesozialliberalen.de

Stellungnahme zum Kommentar „Völlig daneben“ in der Bonner Rundschau

In einem Kommentar der Bonner Rundschau wurde den Sozialliberalen vom Autor Dieter Brockschnieder vorgeworfen, mit der Forderung, im geplanten Bürgerbeteiligungsverfahren über die Schließung der Oper zu diskutieren, die Vorbereitungen für das Beethovenfest 2020 zu torpedieren und das kulturelle Erbe Bonns geringzuschätzen. Mit seinen Aussagen unterliegt der Autor jedoch gleich mehreren Denkfehlern.

Kürzlich hat die Firma Actori ein Gutachten vorgelegt, in dem verschiedene Szenarien zur Zukunft der Oper untersucht wurden. Um die Bürgerinnen und Bürger an der Entscheidung zu beteiligen, soll ein Beteiligungsverfahren durchgeführt werden. Die Sozialliberalen sehen es kritisch, dass in dem Verfahren lediglich die Instandsetzung oder der Neubau der Spielstätte diskutiert werden soll, die grundsätzliche Frage, ob sich Bonn weiterhin eine Oper leisten kann und will jedoch nicht zur Diskussion gestellt wird. Aus diesem Grund haben die Sozialliberalen beantragt, dass diese Option ebenfalls in das Beteiligungsverfahren aufgenommen wird. Stellungnahme zum Kommentar „Völlig daneben“ in der Bonner Rundschau weiterlesen

Sozialliberale beantragen Sondersitzung des Rats aufgrund von Verzögerungen bei der Sanierung der Beethovenhalle

Die Bonner Sozialliberalen haben heute aufgrund der Verzögerungen bei der Sanierung der Beethovenhalle eine Sondersitzung des Rats beantragt.
Das Schreiben an den Oberbürgermeister finden Sie HIER: Sozialliberale beantragen Sondersitzung des Rats aufgrund von Verzögerungen bei der Sanierung der Beethovenhalle weiterlesen

Einstellung des Fahrbetriebs auf der Linie 61 – Sozialliberale fordern Aufklärung

In der vergangenen Woche musste zeitweise der Straßenbahnverkehr auf der Linie 61 eingestellt werden, weil keine einsatzbereiten Fahrbahnen zur Verfügung standen. Die Sozialliberalen fordern die Verwaltung auf, über die Gründe für den Engpass zu informieren und schnellstens Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Einstellung des Fahrbetriebs auf der Linie 61 – Sozialliberale fordern Aufklärung weiterlesen

Ausfälle auf den Linien 61 und 62: SWB muss Notfahrplan entwickeln

In letzter Zeit ist es vermehrt zu Ausfällen von Straßenbahnen der Linie 61 und 62 gekommen. Laut den Stadtwerken Bonn hat der erhöhte Reparaturbedarf der in die Jahre gekommenen Straßenbahnen zu einer Überlastung der Werkstätten geführt. Um die Zugausfälle auf ein Minimum zu reduzieren, haben die Sozialliberalen die Stadtwerke in einem Antrag damit beauftragt, ein Konzept für einen Notfahrplan zu entwickeln. Ausfälle auf den Linien 61 und 62: SWB muss Notfahrplan entwickeln weiterlesen

Die Sozialliberalen: Ratsbericht vom 30. Januar 2018

Der Stadtrat hat sich gestern zu seiner ersten Sitzung in 2018 zusammengefunden. Viele Stadtverordnete hatten aufgrund der relativ kurzen Tagesordnung wohl die Hoffnung, ohne Mammutsitzung in das neue Jahr starten zu können. Diese Hoffnung bewahrheitete sich jedoch nicht. Stattdessen mussten die Ratsmitglieder Ausdauer beweisen und bis halb zwölf ausharren, bis auch die letzten Themen abgearbeitet waren. Die Sozialliberalen haben zwei Anträge in die gestrige Ratssitzung eingebracht, die jedoch bedauerlicherweise keine Mehrheit gefunden haben. Die Sozialliberalen: Ratsbericht vom 30. Januar 2018 weiterlesen