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Angetrunken unterwegs – Autofahrer verursacht schweren Verkehrsunfall in Alfter

Bonn – Einen schweren Verkehrsunfall verursachte ein 21-jähriger am späten Samstagnachmittag auf der Kronenstraße in Alfter. Zum Unfallzeitpunkt war der junge Mann mit seinem Fahrzeug auf der Kronenstraße aus Richtung Stühleshof kommend in Richtung Bahnhofstraße unterwegs. In einer Rechtskurve verlor er die Kontrolle über sein Fahrzeug und kam nach links von der Fahrbahn ab. Hier prallte er zunächst vor ein Haus. Anschließend wurde sein Fahrzeug zurückgeschleudert, überschlug sich und blieb an der Unfallstelle liegen. Der Fahrer wurde hierbei so schwer verletzt, dass er in ein Krankenhaus gebracht werden musste. Da die eingesetzten Beamten in der Atemluft des Mannes deutlichen Alkoholgeruch wahrnahmen, wurde auch eine Blutprobe angeordnet und durchgeführt. Es entstand Sachschaden in Höhe von 5.000,–EUR. Die Kronenstraße musste für die Dauer der Unfallaufnahme zwischen Stühleshof und Bahnhofstraße für ca. 2,5 Stunden gesperrt werden. Die weiteren Ermittlungen zu diesem Verkehrsunfall hat das zuständige Verkehrskommissariat in Meckenheim übernommen.

JA zum Kurfürstenbad! | Bürgerinitiative stellt Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht Köln

Bürgerinitiative „Kurfürstenbad bleibt!“ geht juristisch gegen OB und Stadt Bonn vor

Initiatorin des Bürgerbegehrens stellt Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht Köln

Im Namen der Bürgerinitiative „Kurfürstenbad bleibt!“ hat die Mitinitiatorin des gleichnamigen Bürgerbegehrens für den Erhalt des Kurfürstenbades Elisabeth Schliebitz am vergangenen Dienstag einen neunseitigen „Antrag auf Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz“ beim Verwaltungsgericht Köln gestellt. Die Initiative will mit ihrem juristischen Vorgehen gegen die Bundesstadt Bonn erreichen, dass die durch den Oberbürgermeister vertretene Bundesstadt Bonn die NEIN-Empfehlungen des OB im laufenden Bürgerentscheid und dessen irreführenden Begründung auf den öffentlichen Seiten der Stadt widerruft und zukünftig unterlässt.

Nach Ansicht der Bürgerinitiative unterläuft der OB den Bürgerentscheid durch unsachliches und rechtswidriges Verhalten. Mit seiner offensiven Wahlempfehlung an die eigenen Bürgerinnen und Bürger auf der offiziellen Internetseite der Bundesstadt Bonn und entsprechende irreführende Begründungen macht der OB den Bürgerentscheid über den Erhalt und Sanierung des Kurfürstenbades zu einer Volksabstimmung über bereits gefasste Beschlüsse des Bonner Stadtrates zum Bau eines Zentralbades.

Gleichzeitig kritisiert die Bürgerinitiative, dass der OB mit seinen massiven, einseitigen öffentlichen Äußerungen in hoheitlicher Funktion den Bereich der Sachlichkeit verlässt und Erwägungen anstellt, die mit dem Ziel des Bürgerbegehrens nichts zu tun haben, sondern vielmehr den Zweck verfolgen, in ungerechtfertigter Weise Einfluss auf die Durchführung eines Bürgerentscheids zu nehmen und die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Recht auf freie Meinungsbildung und Stimmabgabe zu beeinträchtigen.

Damit ist aus Sicht der Initiative der Schutz der Gewährleistung unmittelbarer Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der gemeindlichen Willensbildung nicht mehr gegeben. Die unmittelbare Verquickung des Bürgerentscheids für Erhalt und Sanierung des Kurfürstenbades mit dem Bau eines Bonner Zentralbades ist vielmehr sachlich falsch und macht den Bürgerinnen und Bürgern eine freie, d.h. ohne Zwang und unzulässige Beeinflussung von außen erfolgende Ausübung des Abstimmungsrechtes unmöglich.

Darüber hinaus sieht die Initiative hinter der Fortführung der Planung und der massiven Werbung für ein Zentralbad vor allem die Absicht, durch falsche Aussagen und Zusammenhänge Einfluss auf das Ergebnis des Bürgerentscheids zu nehmen. „Durch die massiven Fehlinformationen des Oberbürgermeisters werden die Bonner Bürgerinnen und Bürger von dem eigentlichen Ziel des Bürgerbegehrens abgelenkt und kommen aufgrund der Stimmungsmache zu einem falschen Meinungsbild,“ ist Elisabeth Schliebitz überzeugt. „In der Bonner Bevölkerung ist der Eindruck entstanden, man müsse sich zwischen Zentralbad und Erhalt des Kurfürstenbades entscheiden. Im Stadtbezirk Hardtberg meint man aufgrund der Einlassungen des OB, man müsse sich zwischen Hardtbergbad und Kurfürstenbad entscheiden. Beides ist nicht richtig, da Schwimmbadneubau und Sanierung des Hardtbergbades bereits vom Rat beschlossen wurden und auch nur vom Rat durch entsprechende neue Beschlüsse geändert werden können. Die Behauptungen des OB, der solche Änderungsbeschlüsse als sicher hinstellt, sind darum falsch und unsachlich.“

Vorankündigung: „Tannenbuscher Bewohnerdialog“ geht weiter

Der nächster Bewohnerdialog mit der Stadtverwaltung ist am Dienstag, den 23. Mai 2017 um 18:00 Uhr. Schwerpunktthema ist die Präsentation und Diskussion des aktuellen Planungsstands zur Oppelner Straße. Weitere Informationen zu Ablauf und Ort folgen nach den Osterferien.

Datum: Dienstag, 23.05.2017

Uhrzeit: 18.00 Uhr

Ort: noch offen

UPDATE: Bonn-Tannenbusch: 15-Jähriger bei Auseinandersetzung durch Messerstich verletzt

Im Zuge der seit dem 12.04.2017 von einer Mordkommission übernommenen, in enger Abstimmung mit der Bonner Staatsanwaltschaft geführten Ermittlungen erfolgten am Donnerstag weitere Vernehmungen.

Hierbei konnte ein 16-Jähriger als Tatverdächtiger identifiziert werden, gegen den nun wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt wird. Er steht im Verdacht, im Verlauf einer körperlichen Auseinandersetzung mit mehreren Beteiligten einmal auf den 15-jährigen Geschädigten eingestochen zu haben. Der verletzte 15-Jährige befindet sich weiterhin in medizinischer Betreuung. Lebensgefahr bestand zu keinem Zeitpunkt.

Die weitere Sachbearbeitung zu dem Geschehen wurde von der zuständigen EG Tannenbusch übernommen.

Zur Originalnachricht: Bonn-Tannenbusch: 15-Jähriger bei Auseinandersetzung durch Messerstich verletzt

Bürgerwerkstatt Viktoriakarree: Ideenwerkstatt am 29. April 2017

Die nächste Phase der Bürgerwerkstatt Viktoriakarree beginnt: Nach der Auftaktveranstaltung im Februar und dem Online-Dialog findet am Samstag, 29. April 2017, eine Ideenwerkstatt statt. Sie startet mit einem Markt der gesammelten Ideen von 11 bis 13 Uhr im ViktoriaAtelier, Rathausgasse 6. Anschließend findet der Werkstatt-Teil von 14 Uhr bis 18 Uhr in der Aula der Universität, Am Hof 1, statt.

Im Rahmen der Bürgerwerkstatt Viktoriakarree werden Ideen gesammelt, die anschließend durch Planungsbüros zu Gesamtkonzepten für das Areal zwischen Franziskanerstraße, Belderberg, Rathausgasse und Stockentor weiterentwickelt werden. Nun werden die eingegangenen Ideen präsentiert und sollen im Rahmen einer moderierten Ideenwerkstatt mit Blick auf unterschiedliche Themenbereiche – wie etwa Verkehr, Kultur oder Gewerbe – zu Thesen verdichtet werden, die dann den Planerteams als zusätzliche Orientierung für ihre Arbeit dienen werden. Die Ideenwerkstatt ist ein wichtiger Schritt, bevor im Rahmen der Planerwerkstatt die Planerteams in den Prozess einsteigen.

Am Samstag, 29. April 2017, werden zunächst ab 11 Uhr die gesammelten und verdichteten Ideen aus der Auftaktveranstaltung und dem Online-Dialog im ViktoriaAtelier auf einem „Markt der gesammelten Ideen“ präsentiert. Ab 14 Uhr werden dann in der Aula der Universität (Am Hof 1) im Rahmen des Werkstattteils die Ideen themenbezogen in verschiedenen Bereichen präsentiert. Besucherinnen und Besucher können sich so ein Bild davon machen, welche Ideen, Perspektiven und Interessen zu den einzelnen Themen eingegangen sind. Anschließend wird es in den Themenbereichen moderierte Diskussionen geben, um die Ideen weiter zu thematisieren und zu übergeordneten Thesen für das Viktoriakarree zu verdichten. Die erarbeiteten Thesen werden dann in einer Abschlusspräsentation allen Besucherinnen und Besuchern vorgestellt. Sie dienen dann dem Projektteam als weitere Grundlage für die Erarbeitung der Aufgabenstellung an die Planerteams.

Weitere Informationsmöglichkeiten

Detailinformationen zum genauen Ablauf der Ideenwerkstatt sowie zum Viktoriakarree selbst oder zum Ablauf des bisherigen Prozesses und seinen bisherigen Ergebnissen finden Sie im Internet unter www.bonn-macht-mit.de .