„Kurfürstenbad bleibt!“ entlarvt sich als schlechter Verlierer

Veröffentlicht am von 0 Kommentare

Die Entscheidung der Bonnerinnen und Bonner gegen den Erhalt des Kurfürstenbades war für die Stadt ein zukunftweisender und wichtiger Schritt. Die Klage der Initiative „Kurfürstenbad bleibt!“ torpediert nun wieder einmal die Entwicklung Bonns und offenbart ein mangelndes Demokratieverständnis seitens der Initiatoren des Bürgerentscheids.

Die Kreisvorsitzende der Jungen Union (JU) Bonn, Katharina Becker, äußerte ihr Unverständnis über die Klage der Bürgerinitiative gegen den Oberbürgermeister der Stadt Bonn: „Es ist schon ein starkes Stück, sich auf die Fahne zu schreiben, für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung zu sorgen und dann das hervorgebrachte Ergebnis der Bonnerinnen und Bonner nicht anzuerkennen und juristische Schritte einzuleiten. Als Gegner einer Sanierung des Kurfürstenbades hatten wir als JU Bonn im Nachgang des Bürgerentscheids dazu aufgerufen, auch die Unterstützer des Kurfürstenbades mitzunehmen. Wir wollen, dass alle Bonnerinnen und Bonner mit der Situation leben können. Die Initiative „Kurfürstenbad bleibt!“ sorgt mit ihrem Vorgehen dagegen nicht für eine Befriedung, sondern schafft Unruhe. Ein solches Verhalten ist nicht nachvollziehbar und schadet unserer Stadt!“

Die vorgebrachten Gründe der Initiative erachtet die JU Bonn als haltlos. Es ist anzuzweifeln, dass ein Ergebnis eines Bürgerentscheids juristisch für unwirksam erklärt werden kann. Wie das Verwaltungsgericht Köln bereits entschieden hat, war Oberbürgermeister Sridharan zudem nicht zur Neutralität verpflichtet und sein Vorgehen damit rechtens. Dass nicht alle möglicherweise in irgendeiner Form relevanten Informationen frühzeitig bekannt waren, ist zwar bedauerlich. Dies kann jedoch in keiner Weise Grundlage dafür sein, eine in doppelter Hinsicht demokratische Entscheidung (im Rat sowie im Bürgerentscheid) anzufechten, zumal die Befürworter des Kurfürstenbades im Rahmen ihrer Kampagne selbst bewusst falsche Informationen gestreut haben.

Dein Kommentar hierzu:

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen